Raubkopien: Staatsanwaltschaft prüft Klagen gegen Kino.to-Nutzer – SPIEGEL ONLINE

Staatsanwaltschaft prüft Klagen gegen Kino.to-Nutzer

Streamingportal kino.to: Wer gezahlt hat, könnte Ärger bekommen

Wer für einen Premium-Zugang zu einem der bei Kino.to verlinkten Filehoster gezahlt hat, könnte rechtlichen Ärger bekommen: Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden prüft, ob sich die Nutzer strafbar gemacht haben.

Hamburg – Die Betreiber des von der Polizei geschlossenen Raubkopie-Verzeichnisses Kino.to haben Geld verdient, indem sie Gebühren für einen werbefreien Zugang zu den Kinofilmen und Serien erhoben haben – so der Vorwurf der Staatsanwaltschaft. Nach Ansicht der Behörde gehörten die Filehoster zu Kino.to.

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden will nun gegen einige dieser zahlenden Kunden vorgehen. Der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Wolfgang Klein, bestätigte am Montag einen entsprechenden Bericht des „Focus“. Die Fahnder haben demnach Tausende Daten von zahlenden Nutzern auf den beschlagnahmten Servern sicherstellen können. Den werbefreien Zugang erkauften sich die Nutzer demnach über den Online-Zahldienst PayPal.

Nun wird nach Angaben von Klein in Einzelfällen geprüft, inwiefern sich die „Großabnehmer“ strafbar gemacht haben. Ermittlern hätten in vielen Fällen feststellen können, welche Nutzer sich welche Filme oder Serien wie oft angeschaut haben. Die Kino.to-Betreiber hatten vor der Beschlagnahmung behauptet, sie würden keine detaillierten Nutzungsprotokolle aufzeichnen.

„Wir wollen nicht die gesamte Nutzerschaft von kino.to kriminalisieren“, sagte Klein. Man habe nur kino.to vom Markt nehmen und die Täterseite anzeigen wollen. Das sei gelungen. Vier Täter sind verurteilt, zwei Anklagen wurden bereits erhoben, weitere Beschuldigte sitzen derzeit noch in Untersuchungshaft. Als Staatsanwaltschaft habe man aber den Auftrag, Verdachtsfällen nachzugehen. Dies geschehe nun, man prüfe dabei auch die Verhältnismäßigkeit.

In einem der Verfahren hatte ein Richter die Ansicht geäußert, dass schon das Ansehen eines illegalen Streams strafbar sei. Eine Rechtsauffassung, die unter Experten umstritten ist. Oberstaatsanwalt Klein warnt trotzdem: „In Zukunft können Nutzer von illegalen Streams nicht mehr mit Kulanz rechnen.“

Bisher hatte es aus der Behörde geheißen, die Staatsanwaltschaft habe kaum die Kapazitäten, um in Tausenden Fälle gegen Urheberrechtsverletzungen vorzugehen. Nun sollen die zahlenden Nutzer offenbar belangt werden, weil sie mit ihren Geldbeiträgen den Betrieb der Infrastruktur mitfinanziert haben – der Straftatbestand könnte also auf Beihilfe zur Urheberrechtsverletzung lauten.

Mehrere der im Jahr 2011 verhafteten Betreiber von Kino.to wurden mittlerweile zu Haftstrafen verurteilt.

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