Megaupload-Gründer Dotcom hat keinen Zugang zum Internet – Rockefeller News

Spannend ist der zweite Teil, fett hervorgehoben. Demnach gibt es keine Auslieferungsvereinbarung und keine Anklage in Deutschland.

Die Justiz in Frankfurt am Main hat bislang kein Ermittlungsverfahren gegen den in den USA beschuldigten deutschen Mitarbeiter des Internetportals Megaupload, Andre E., eingeleitet. Das sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Doris Möller-Scheu am Mittwoch auf dapd-Anfrage.

HIer der zitierte Artikel des Rockefeller Magzines:

Megaupload-Gründer Kim Dotcom darf das Internet nicht nutzen.

Das Zugangsverbot ist Teil der Kautionsauflagen, unter denen der 38-Jährige aus der Untersuchungshaft entlassen wurde, wie die neuseeländischen Justizbehörden am Donnerstag bekannt gaben. Demnach darf Dotcom sein Haus in Auckland auch nur mit Genehmigung verlassen, etwa für Gerichts- oder Arzttermine.

Der gebürtige Kieler und drei seiner Mitarbeiter saßen seit dem 20. Januar in einem Gefängnis in Neuseeland. Die US-Justiz wirft den Megaupload-Anbietern Verstöße gegen Gesetze zum Schutz des Urheberrechts vor und fordert ihre Auslieferung wegen des Vorwurfs der organisierten Kriminalität. Die Online-Plattform soll illegale Downloads ermöglicht und den Rechteinhabern – etwa von Filmen und Musikstücken – damit einen Schaden von mindestens 500 Millionen Dollar (390 Millionen Euro) verursacht haben.

Dotocm wurde als Kim Schmitz geboren, änderte jedoch seinen Namen. Er hat die deutsche und finnische Staatsbürgerschaft und besitzt seit 2010 eine Aufenthaltserlaubnis für Neuseeland. Dotcom lebte auch in Hongkong, wo Megaupload registriert ist.

Deutsche Justiz ermittelt nicht gegen Mitarbeiter von Megaupload

Die Justiz in Frankfurt am Main hat bislang kein Ermittlungsverfahren gegen den in den USA beschuldigten deutschen Mitarbeiter des Internetportals Megaupload, Andre E., eingeleitet. Das sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Doris Möller-Scheu am Mittwoch auf dapd-Anfrage. Trotz eines internationalen Haftbefehls sei der Mann entgegen früherer Medienberichte nicht festgenommen und auch nicht in die USA ausgeliefert worden. Es gebe kein Auslieferungsabkommen mit den USA, und für eigene Ermittlungen der Frankfurter Staatsanwaltschaft reiche das von den amerikanischen Behörden zur Verfügung gestellte Material nicht aus.

Im Januar hatte die amerikanische Justiz die Frankfurter Staatsanwaltschaft im Verfahren gegen das Internetportal um Rechtshilfe gebeten. Auch der Gründer des Portals, Kim Dotcom, befindet sich nach einer entsprechenden Entscheidung eines neuseeländischen Richters inzwischen wieder auf freiem Fuß.

via Megaupload-Gründer Dotcom hat keinen Zugang zum Internet | Rockefeller News.

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Ein Gedanke zu „Megaupload-Gründer Dotcom hat keinen Zugang zum Internet – Rockefeller News

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