Verfahrensfehler: Kim Dotcom könnte Vermögen zurückbekommen – heise.de

Verfahrensfehler: Kim Dotcom könnte Vermögen zurückbekommen

Kim Dotcom 38, der deutsche Gründer der gesperrten Internet-Plattform Megaupload, kann Medienberichten zufolge auf die Freigabe seines in Neuseeland beschlagnahmten Vermögens hoffen. Grund sei ein peinlicher Verfahrensfehler, schrieb die Zeitung New Zealand Herald am Sonntag online. Polizei und Staatsanwaltschaft hätten seinerzeit nicht den korrekten Antrag gestellt. Richterin Judith Potter habe die einstweilige Verfügung, die der Beschlagnahmung zugrunde lag, daher für nichtig erklärt.Dotcom, der ursprünglich Schmitz hieß, sei die Möglichkeit genommen worden, sich ausreichend zu verteidigen. Ob er sein Vermögen tatsächlich zurückbekommt, ist noch nicht entschieden. Nach Ansicht von Juristen gibt es rechtlich aber genügend Spielraum, um die Auswirkungen eines Verfahrensfehlers einzugrenzen.Dotcom war im Januar zusammen mit mehreren Mitarbeitern nach einer Razzia auf seinem Anwesen bei Auckland festgenommen worden. Damals wurden unter anderem auch Konten und Luxusautos im mehrstelligen Millionenwert sichergestellt.Die USA werfen dem Deutschen Urheberrechtsverletzungen mit einem Schaden von einer halben Milliarde US-Dollar vor. Sie haben die Plattform vom Netz genommen und verlangen Dotcoms Auslieferung. Sämtliche Beschuldigte beteuern ihre Unschuld. Sie sind gegen Kaution auf freiem Fuß. dpa / hos

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Kim Schmitz: Megaupload-Gründer droht der US-Regierung – Bild.de

Meine Ankläger waren Fans von Megaupload

Mitarbeiter von Justizministerium und US-Senat sollen Tauschplattform genutzt haben

Kim Schmitz droht: Ich nenne im Prozess Namen

Der dicke Internet-Millionär Kim Schmitz 38, dem die Auslieferung droht – jetzt macht er auf dicke Hose!

Dem Megaupload-Gründer droht in den USA ein Prozess wegen Urheberrechts-Verletzung. Doch jetzt verriet er, dass zu seinen Kunden ausgerechnet Mitarbeiter der US-Regierung gehören!

„Unter unseren Usern sind sehr viele Offizielle aus der US-Regierung, darunter dem Justizministerium und dem Senat“, sagte er dem Internetblog torrentfreak, der im englischsprachigen Web rund um den Bereich Filesharing aktiv ist.Hoppla, will Schmitz den US-Behörden etwa drohen, er könne im Prozess auspacken?

Der Deutsche, der sich Kim Dotcom nennt, war im Januar festgenommen worden. Ende Februar kam er gegen Kaution frei. Er steht unter Hausarrest, muss eine elektronische Fußfessel tragen.Die US-Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, seine Plattform habe illegale Downloads, etwa von Filmen und Musikstücken, ermöglicht. So sei ein Schaden von mindestens 500 Millionen US-Dollar entstanden.Die Webseite Megaupload wurde nach der Festnahme gesperrt – worüber sich die ehemaligen Kunden heftig beschwert hatten: Sie hätten nun keinen Zugriff mehr auf persönliche Daten, Fotos und unzählige Dokumente, die rechtlich nicht zu beanstanden seien.Bei Durchsicht der Kunden, so Schmitz, sei man schließlich auf die brisanten Namen gestoßen. Vermutlich, so Schmitz, würden sie sich nun als „Tester“ rechtfertigen wollen.Ob Schmitz tatsächlich ausgeliefert wird, soll im August eine gerichtliche Anhörung in Neuseeland entscheiden. In den USA drohen Schmitz bis zu 20 Jahre Haft.

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Kim Schmitz „erkaufte“ sich Aufenthaltsgenehmigung – Bild.de

Politiker: Kim Schmitz „erkaufte“ sich Aufenthaltsrecht

Mega-Upload-Gründer investierte 10 Millionen in Staatsanleihen.

Immer neue Vorwürfe gegen Internet-Millionär Kim Schmitz: Das „Megaupload“-Schwergewicht soll sich die Aufenthaltsgenehmigung in Neuseeland mit zehn Millionen Dollar erkauft haben.Kim Dotcom 38 bekam im November 2010 die Aufenthaltserlaubnis für seine Wahlheimat Neuseeland – obwohl den Behörden bekannt war, dass er in Deutschland verturteilt war – unter anderem wegen Betrugs, Computerbetrugs, gewerbsmäßiger Bandenhehlerei und Missbrauchs von Titeln.Nach den Einwanderungsgesetzen Neuseelands ist es üblich, keine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen, wenn frühere Verurteilungen vorliegen, wie die Zeitung „NZ Herald“ berichtet. Hohe Beamte könnten diesen Standard jedoch außer Kraft setzen.Schmitz hatte 10 Millionen Dollar 7,5 Millionen Euro in neuseeländische Staatsanleihen investiert – später wurde seinem Antrag auf Aufenthaltsgenehmigung stattgegeben.Die Opposition der neuseeländischen Regierung läuft Sturm!

Die Regierung habe den Antrag im Gegenzug für die Millioneninvestition angenommen und damit gegen Gesetze verstoßen, sagte der Fraktionschef der rechten Oppositionspartei New Zealand First, Winston Peters, am Freitag im Parlament.„Das zeigt, dass es in der Nationalpartei Leute gibt, die jeden akzeptieren, wenn er nur ein Scheckheft mitbringt”, sagte Peters. „Wir fragen uns, wen die Nationalpartei sonst noch durch die Hintertür ins Land lässt.”

Im Januar 2011 gab es einen weiteren Anlass, Schmitz die Aufenthaltserlaubnis zu entziehen: Der „Megaupload“-Gründer mit deutscher und finnischer Staatsbürgerschaft wurde in Hongkong in acht Fällen in Zusammenhang mit Aktienkäufen verurteilt.

Die Einwanderungsbehörde INZ Immigration New Zealand steht jedoch weiter zu der erteilten Aufenthaltsgenehmigung, hat jetzt sogar ein eigenes Team für Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt, berichtet „Radio New Zealand“.

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USA beantragen Auslieferung von Kim Dotcom – heise.de

USA beantragen Auslieferung von Kim Dotcom

Die USA haben einen Auslieferungsantrag für den deutschen Gründer der inzwischen gesperrten Internet-Plattform Megaupload vorgelegt. Die neuseeländische Staatsanwältin Anne Toohey, die in diesem Fall die Interessen der USA vertritt, teilte am Montag mit, der Antrag gegen Kim Dotcom sei am Freitag beim Gericht in Auckland eingereicht worden.

Ein neuseeländisches Gericht hatte entschieden, dass der Deutsche gegen Kaution auf freiem Fuß bleibt. Der gebürtige Kieler Kim Dotcom, früher Schmitz, darf in seinem Haus nördlich von Auckland auf die Anhörung im Auslieferungsverfahren im August warten.

Die USA wollen Dotcom und einigen seiner Mitarbeiter wegen Urheberrechtsverletzungen und Betrugs den Prozess machen.Dotcom war im Januar in seinem Anwesen in Coatesville bei Auckland festgenommen worden. Gegen seine Freilassung auf Kaution war die Staatsanwaltschaft in Berufung gegangen. Sie fürchtet, dass Dotcom sich mit seiner schwangeren Frau und drei kleinen Kindern nach Deutschland absetzen könnte. Diese Gefahr sah der Richter nicht. Dotcom muss eine elektronische Fessel am Fußgelenk tragen und sei damit ausreichend zu überwachen.

Die US-Behörden werfen Dotcom und seinen Mitarbeitern vor, Copyright-Besitzer in großem Stil um ihre Einkünfte gebracht zu haben. Megaupload sei einer der größten Umschlagplätze für illegale Kopien von Musik und Filmen gewesen. Den Rechteinhabern sei eine halbe Milliarde Dollar Schaden entstanden.Dotcom weist die Vorwürfe zurück und wehrt sich gegen die Auslieferung. Er darf bis zur Anhörung kein Internet benutzen und sein Haus nur mit Genehmigung der Behörden verlassen. Bei der Festnahme waren Konten und Wertgegenstände im mehrstelligen Millionenbereich sichergestellt worden.

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Urheberblog: Hartmut Semken nennt Kim Schmitz einen „Helden“

Hartmut Semken nennt Kim Schmitz einen „Helden“

Der Informatiker Hartmut Semken ist neuer Vorsitzender der Berliner Piratenpartei, nachdem sein Vorgänger Gerhard Anger überraschend seinen Hut nahm.

Na hoppla, den Namen habe ich doch schon einmal gehört.

Richtig! Als ich vor einigen Tagen im Heiseforum unterwegs war, fiel mir ein User auf, welcher mit einem anderen diskutierte und scheinbar belustigt (aber vermutlich eher leicht empört) schrieb:

Urheberblog: Hartmut Semken nennt Kim Schmitz einen

„Mir Sympathie für Schmarotzertum zu unterstellen ist schon sehr lustig, danke dafür.“

Und im selben Posting, ziemlich am Ende, schrieb dieselbe Person:

Ja, in einer Welt, in der Plattenlabels den Künstlern für „auf dem Transportweg zerbrochene Tonträger“ pauschal etwas von den Einnahmen aus Download-Angeboten wie iTunes abziehen (!), da dürfen sich Kim „Dotcom“ und Konsorten leider zu recht als Helden vorkommen.“

Dieser User, der Kim Schmitz (und Konsorten) mit diesem Satz als Helden bezeichnete, nennt sich Hartmut Semken.

Nun hat die Piratenpartei ja nicht umsonst den Ruf, urheberrechtsfeindlich zu sein. Wo Rauch ist, ist gelegentlich auch Feuer. Mitglieder der Piratenpartei und deren Sympathisanten hingegen streiten das regelmäßig ab oder unterstellen zumindest, dass dies nicht der Fall sei, z.B. in diesem Posting. Als sei das gar nicht wahr und man bilde sich das nur ein. Schon klar, liebe Piratenpartei(sympathisanten)! Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.

Ich bin gespannt, ob es in Zukunft seitens der Piraten eine Distanzierung von Aussagen dieser Art geben wird.

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Ärger um Vorstrafe: „Kim Dotcom“ verklagt Kölner Blogger – EXPRESS

Ärger um Vorstrafe „Kim Dotcom“ verklagt Kölner Blogger

Von HENDRIK PUSCH

Die ganze Welt spricht über den Kieler Computer-Hacker Kim Schmitz (37). Mit seinem Internet-Portal „Megaupload“ hat er Millionen gescheffelt, rauschende Promi-Partys gefeiert.

Ärger um Vorstrafe: „Kim Dotcom“ verklagt Kölner Blogger | Digital | EXPRESS

Doch die Party ist vorbei. US-Ermittler ließen Schmitz wegen des Vorwurfs der Filmpiraterie in seiner neuen Heimat Neuseeland verhaften. Er wurde auf Kaution entlassen, steht auf seiner Ranch unter Hausarrest.

Wie unserer Zeitung erfuhr, beschäftigt sich auch die Kölner Justiz mit dem schwergewichtigen IT-Experten. Denn vor dem Landgericht hatte „Kim Dotcom“ einen Kölner Blogger verklagt (Aktenzeichen: 28 O 1010/11).

Der Journalist hatte den Hacker auf einem Internet-Eintrag bei heise.de erwähnt und dessen Vorstrafe aus dem Jahr 1994 genannt – Schmitz wollte das verbieten lassen. Hacker Schmitz hatte sich damals in den Computer der Citibank eingeklinkt und 20 Millionen Dollar an die Umwelt-Organisation Greenpeace überwiesen.

Er habe sich seither nichts zuschulden kommen lassen, begründete Schmitz. Doch seine Anwälte ließen den Kölner Gerichtstermin sausen, die Klage wurde zurückgenommen. Klar, er hat jetzt dickere Probleme.

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Kim Schmitz aus U-Haft entlassen – Nachbarn des Internet-Millionärs in Sorge – Bild.de

Das sagen die Nachbarn zur Rückkehr von Kim Schmitz„Nur wenn er sich benimmt, ist Kim Dotcom willkommen“

Am Mittwoch wurde Kim Schmitz aus der U-Haft entlassen. Seine Nachbarn sind allerdings wenig begeistert, dass der extrovertierte Internet-Millionär nach Hause zurückkehrt.Das Online-Portal „Auckland Now“ hat sich in Schmitz‘ Wohngebiet umgehört: Er sei nur willkommen, solange er die Nachbarschaft nicht wieder störe, sagte eine Frau. Früher sei Schmitz etwa oft viel zu schnell mit dem Auto durchs Viertel gerast.„Ich hoffe, dass ihn die Untersuchungshaft zur Vernunft gebracht hat, dass er sich jetzt an die Regeln hält und vielleicht ein besserer Nachbar wird“, sagte sie.2010 hatte Kim Schmitz seine Nachbarn ebenfalls verstört, als er ihnen in einer Mail scherzhaft Steuer-Tipps anbot und behauptete, er habe ihre Computer geknackt. Anschließend lud er sie zu Kaffee und Kuchen ein – unter der Bedingung, dass sie Kokain mitbrächten.„Niemand will ihm etwas antun, wir wollen nur unsere Ruhe haben“, sagte jetzt Nachbarin France Komoroske, Anwältin im Ruhestand.Zumindest das Rasen mit dem Auto wird dem „Megaupload“-Gründer schwer fallen: Sein Fuhrpark von Luxuskarossen wurde im Zuge der Ermittlungen beschlagnahmt.

EIN INTERNET-PIRAT ALS NACHBAR?

Die US-Behörden werfen Schmitz vor, allein im Jahr 2010 durch seine mutmaßlich illegalen Internetaktivitäten 42 Millionen Dollar rund 32 Millionen Euro verdient zu haben.„Megaupload“ bot seinen Nutzern an, Daten im Internet zu speichern und dort auch anderen zur Verfügung zu stellen. Dies ist an sich nicht verboten. Allerdings wurde die Plattform auch dazu genutzt, Raubkopien etwa von Musik, Filmen und Software zu verbreiten.Die Entscheidung des Richters das Dotcom-Schwergewicht auf Kaution freizulassen, gilt als ein Rückschlag für die US-Justiz, die eine Auslieferung der vier „Megaupload“-Verantwortlichen fordert.Eine Anhörung zu den Auslieferungsanträgen soll voraussichtlich am 20. August stattfinden. Sollte der aus Kiel stammende Schmitz vor ein US-Gericht gestellt werden, droht dem ehemaligen Internet-Hacker die Maximalstrafe von 20 Jahren Haft.

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