Erfolg für heise.de gegen einstweilige Verfügung von Megaupload Ltd.

Anwalt.de berichtet heute über die Einigung von heise.de und Megaupload Ltd. vor dem Hamburger Langgericht.

Kim Schmitz‘ Firma Megaupload Ltd. aus Hongkong hat sich vor dem Hamburger Landgericht mit dem Heise Verlag in einem Streitfall geeinigt, in dem es um Aussagen des Verlags über den Filehoster ging.

Im Januar wurde der ehemalige Hacker und derzeitige Internetunternehmer Kim Schmitz in Neuseeland verhaftet und seine Filehosting-Plattform Megaupload abgeschaltet. Unabhängig von den derzeitigen Problemen des Inhabers mit der US-Justiz war jedoch noch in Hamburg ein Verfahren anhängig, das Schmitz gegen den Heise Verlag angestrengt hatte. Dieses endete nun mit einer Einigung der Parteien vor dem Landgericht der Hansestadt.

Prämien für hohe Downloadzahlen?

In dem Verfahren ging es um eine Aussage, die in einer der Heise-Medien gemacht worden war. Es war behauptet worden, Megaupload bezahle Prämien an die Uploader von Dateien, die besonders oft herunter geladen würden. Megaupload hatte daraufhin im Januar dem Heise Verlag mittels einer einstweiligen Verfügung verbieten lassen, in irgendeinem Artikel zu behaupten, Megaupload „bezahle die Uploader besonders beliebter Dateien“. Nach Angaben des Heise Verlags hat ein derartiges Programm bei Megaupload bis mindestens Ende Juli 2011 bestanden und zwar unter dem Namen „Rewards Program“. Dieses wurde dann irgendwann jedoch mehr oder weniger stillschweigend eingestellt; die Teilnehmer erfuhren lediglich, dass sich das Angebot „under renovation“ befinde.

Gegen die einstweilige Verfügung hatte Heise Widerspruch eingelegt und es auf eine Hauptverhandlung ankommen lassen. Strittig war dabei, ob es auch nach der angeblichen Einstellung weiterhin möglich war, Rewards-Punkte zu sammeln, was von Megaupload bis zuletzt bestritten wurde. Nachdem die beiden Parteien jetzt vor dem Landgericht zu Hamburg die Sache übereinstimmend für erledigt erklärt haben, darf Heise wieder uneingeschränkt über Megaupload berichten.

Weiterer Rechtsstreit

Noch nicht ganz erledigt ist allerdings ein weiterer Rechtsstreit zwischen Heise und Kim Schmitz persönlich. Dieser hatte dem Verlag – wiederum per einstweiliger Verfügung – verbieten lassen, ihn als „vorbestraften deutschen Unternehmer“ zu bezeichnen, der „in Deutschland wegen Insiderhandel verurteilt worden war“. Kim Schmitz begründete seinen Antrag seinerzeit damit, dass er sich zwischenzeitlich nichts mehr habe zuschulden kommen lassen und man ihm aufgrund seines Resozialisierungsinteresses seine Vergangenheit nicht vorhalten dürfe.

Nachdem Schmitz, auch als Kim Dotcom bekannt, am 19. Januar in Neuseeland verhaftet worden war, erwirkte der Heise Verlag eine Aussetzung der einstweiligen Verfügung. Vorerst kann der Verlag nun wieder uneingeschränkt über Schmitz berichten, die Hauptverhandlung in dieser Sache steht jedoch noch aus.

Fazit:

Wäre es in dem Verfahren vor dem Landgericht Hamburg nicht zu einer Einigung gekommen, hätte Kim Schmitz wohl abermals den Kürzeren gezogen, da mittlerweile unstreitig feststehen dürfte, dass das „Rewards Program“ tatsächlich existierte. Somit hätte Heise keine falschen Tatsachenbehauptungen aufgestellt und eine Verletzung von Kim Schmitz‘ Rechten wäre ausgeschlossen. Anwalt.de